Lieber L.

Seit letzten Sonntag denke ich über den Zustand der Gesellschaft unseres Landes nach.

Eine Armee ohne Luftwaffe ist keine Armee. Ein Land ohne Armee hat sich selbst aufgegeben. Es gibt kein ernstzunehmendes Land auf dieser Erde ohne Armee. Winston Churchill sagte: "Jedes Land hat eine Armee, entweder die eigene oder eine fremde"! Nach der Bundesverfassung ist der Bundesrat gehalten, eine Armee aufzubauen und funktionsfähig zu halten.

Die Sozialisten wollen die Armee abschaffen. Entsprechend der Parteistärke wären zusammen mit den Grünen etwa 30 % der Stimmen gegen den Gripen zu erwarten gewesen, zusammen mit EVP und den Grün-Liberalen, welche entsprechende Parteiparolen abgegeben hatten, etwa 35 %. Weshalb haben nur 47 % statt 65 % der Stimmenden dafür gestimmt? Die Parolen der bürgerlichen Parteien waren dafür. Rationale Gründe, staatspolitische Vernunft können es nicht gewesen sein, dagegen zu stimmen.

Welches sind die Gründe?

- Der Einfluss der in unserem Lande dominant gewordenen Sozialisten. Durch aggressives, klassenkämpferisches Auftreten ihrer Repräsentanten, durch pausenloses Einreichen von Initiativen. Wenn schon keine Verfassungsänderung erreicht werden kann, wird systematisch jede Armeevorlage bekämpft. Der Verfassungsauftrag wird so ausgehöhlt.

- Argumente wie "zu teuer", "wir sind von Freunden umgeben", "zu lärmig" tönen gut. Die staatspolitische Vernunft wird ausgehebelt.

- Unsere Gesellschaft ist eine andere geworden. Veränderung durch Beeinflussung in der Schule, durch Presse, Radio, Fernsehen, soziale Medien, andere Mentalität der vielen Zuwanderer. Die Geschichte des Landes wird verunglimpft, verdreht, lächerlich gemacht. Die Verbundenheit mit dem Lande nimmt ab. Es zählt nur noch der persönliche Vorteil.

- In den Städten ist diese Veränderung der Gesellschaft stärker.

- In der Westschweiz und im Tessin ist sie noch stärker, wie das Abstimmungsresultat zeigt. Dazu kommt ein gewisser Reflex gegen die Deutschschweiz, und – in gewissen Kantonen – ein traditioneller Antimilitarismus.

- Gesamthaft führten mehrere, unterschiedliche Gründe dazu, dass die Vorlage abgelehnt wurde. Rationale Gründe sind es nicht. – "Mein Bauch spricht dagegen", sagte eine Frau nach einer Abstimmungsveranstaltung. Möglicherweise haben viele Frauen so gedacht und abgestimmt.

Weitere Faktoren könnten zur Ablehnung dieser Vorlage geführt haben. Etwa das Verhalten der Bundesratskollegen, der Ausstieg der CVP aus dem Kampagnen-Lead, das vorgeschlagene Flugzeug genüge nicht, oder ein gewisser Anti-SVP Reflex. Diese Gründe bringt vor, wer seine wahren Gründe überdecken will.

Ich bin gespannt auf die Analysen, die wohl demnächst veröffentlicht werden.

Der Bundesrat wird eine neue Vorlage zur Erneuerung der Luftwaffe vorlegen müssen, wenn er sich an den Verfassungsauftrag hält.

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Eindrücke aus Italien, meinem Zweitwohnsitzland:

In Wikipedia zähle ich, dass die italienische Luftwaffe über mehr als 350 Flugzeuge verfügt. Die Armee zählt 177’000 Mann, dazu kommen 105’000 Carabinieri, welche als Territorialtruppe dienen. Italien ist weiss Gott auch von Freunden umgeben! Und ins Stammbuch der Armeegegner, welche die Landesverteidigung an die EU bzw. Nato abtreten wollen: Dieses Land will/muss seinen Beitrag an die Sicherheit Europas leisten.

Die italienische Gebirgstruppe der Alpini, Penne Nere, pflegt eine grosse Tradition. Sie besteht, mit Vorläufern ununterbrochen seit dem 17. Jahrhundert, im 19. Jahrhundert Bersaglieri genannt. Die Bezeichnungen und Wappen der Brigaden bleiben gleich, Ausdruck der Tradition. Vor drei Wochen war ein grosses Alpini Treffen, mit 350’000 Teilnehmern. Fand grosse Beachtung in der Presse, auch der linken. Auch in Levanto besteht eine Vereinigung der Alpini, die sich regelmässig treffen, und Veranstaltungen organisieren.

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Lieber L., ich stelle meine Überlegungen auch in den Blog des Freitagsclubs. So kann ich später das weitere Geschehen mit meinen Überlegungen vergleichen.

Mit freundlichen Grüssen

Ka E.

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PS. Ich füge hier auch noch die bisherigen Mails bei, die wir nach der Abstimmung im Freitagsclub austauschten.

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Datum: Freitag, 23. Mai 2014 19:15  An: ...  Betreff: AW: Rücktritt?

Lieber Ka E.

die Idee vom Rücktritt (auch in der aktuellen Weltwoche) finde ich nicht so gut. Maurer hat sich bemüht; mehr als das lag nicht drin, auch wenn man vielleicht etwas geschickter hätte argumentieren können. Den Schweizern geht es gut; Bedrohung ist keine in Sicht und kürzliche Bedrohungen im Stil kalter Krieg gibt es keine. Da verfängt eine simplifizierte Argumentation leider allzu rasch. Maurer muss etwas abwarten und nochmals mit dem bereits weiterentwickelten Gripen oder einem tolleren Flieger kommen. Wenn er zurücktreten müsste, dann hätten andere, die faule Eier legten, schon seit einiger Zeit verduften müssen (Asylwesen, Verhandlungen über irre Steuern mit Frankreich, blödsinniges Energie-Gequatsche, verpasste rechtzeitige Abstimmung mit Deutschland über Zuwanderungsprobleme und daraus sich ergebende dringende Anpassung der ungeeigneten heutigen Freizügigkeitslösung statt Volksabstimmung usw.).

…

Gruss

Es K.

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Datum: Freitag, 23. Mai 2014 18:30  An: Betreff: Rücktritt Lieber Es K.

Am Sonntag Nachmittag, auf der Rückfahrt von Italien, als das Resultat der Abstimmung immer sichtbarer wurde, habe ich überlegt und während des Fahrens ausgesprochen, was ich tun würde, wenn ich Ueli Maurer wäre. T., auf dem Nebensitz, blieb nicht viel anderes übrig als zuzuhören.

In meiner Analyse aller Umstände kam ich zu einem ersten Schluss, dass ich persönlich, und auch an Ueli Maurers Stelle zurücktreten würde. Begründung: Ich habe es nicht geschafft, den Gripen durchzubringen. Dann muss dies eben ein anderer schaffen. Eine Armee ohne Luftwaffe ist keine Armee. Nicht einmal im "friedlichen" Europa!

Die zweite Überlegung: Bundesräte treten nach Niederlagen nicht zurück. Einzige Ausnahme: Max Weber. Andere haben noch gewaltigere Niederlagen erlitten. Ich mache weiter.

In der WW werden meine Überlegungen von Urs Paul Engeler nachgeliefert. Was sagst Du dazu?

Freundlicher Gruss

Ka E.

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Datum: Donnerstag, 22. Mai 2014 10:28  An: ...Betreff Gripen

Lieber Ka E. … PS die letzte Abstimmung betr. Finanzierung vom Gripen war diesmal eine Katastrophe im Welschland! Unglaublich, was die Romandie sich geleistet hat. Wobei es in den Kantonen BS, BL und ZH kaum besser war! Mir fehlt heute immer noch eine objektive Begründung. Hast Du eine?

Mit freundlichen Grüssen